Der Richtervorbehalt in Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO

Verlag: Nomos
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 386
Ersterscheinung: 12.05.2025
ISBN: 9783756030125

Eine Untersuchung am Beispiel des deutschen und spanischen Rechts

Das Werk untersucht Richtervorbehalte in grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft anhand praktischer Beispiele des deutschen und des spanischen Rechts. Die Vorschrift Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO hat dabei weitreichende Auswirkungen auf die einzelnen Strafverfahrensordnungen der Mitgliedstaaten, etwa auf das staatsanwaltschaftlich geprägte Ermittlungsverfahren in Deutschland und auf das untersuchungsrichterliche Verfahren in Spanien. Unter Einordnung des EuGH-Urteils von 2023 wird ein konkreter Vorschlag zur Auslegung der Vorschrift unterbreitet, mit dem die beabsichtigte Weiterentwicklung der EUStA-VO gegenüber der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung gelingen kann.

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