Staatsfeinde in Uniform

Es gibt "Prepper", die werden als harmlose Spinner mit Weltuntergangsfantasien belächelt. Wenn es sich allerdings um Elitesoldaten und -polizisten handelt, die nicht Wasser, Benzin und Bundeswehrproviant horten, sondern Sprengstoff, Munition und Sturmgewehre, vergeht das Lachen ganz schnell. Ganz besonders dann, wenn rechtsextremistisches Gedankengut im Spiel ist, Todeslisten gegen Politiker, Journalisten und andere Missliebige vorbereitet werden. Szenarien wie diese spielen nicht nur in diversen Thrillern und Kriminalromaen eine Rolle, zuletzt etwa in "Der Solist" von Jan Seghers, es gibt ganz konkrete Beispiele aus den vergangenen Jahren - und es sind längst keine bedauertlichen Einzelfälle mehr, wie mancher Politiker immer noch glauben möchte.

In seinem Buch "Staatsfeinde in Uniform" beschäftigt sich der Journalist Dirk Laabs mit diesem Phänomen, beschreibt Vorfälle und Skandale der Vergangenheit, analysiert das Versagen von Vorgesetzten und Sicherheitsdiensten. Ähnlich wie in dem vor rund zwei Jahren herausgegebenem Buch "Extreme Sicherheit" geht es um Extremisten in Institutionen, die eigentlich Staat und Gesellschaft schützen sollen. Die "NSU 2.0"-Morddrohungen, der Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. und natürlich die mittlerweile berüchtigten Vorfälle bei der Eliteeinheit KSK sind darunter, wobei Laabs einen Schwerpunkt auf den Vorfällen bei der Bundeswehr setzt.

Er geht ein auf rechtsextreme Traditionen, die mit einer Verklärung der Wehrmacht und einer Verharmlosung der Waffen-SS einhergehen, auf Fallschirmjäger und Kommandosoldaten, die sich nicht mit der Bundesrepublik identifizieren. Eine Minderheit, gewiss. Doch gerade, wenn es sich um Angehörige von Eliteeinheiten mit Kampferfahrung etwa in Afghanistan handelt, wenn ein früherer Personenschützer von Angela Merkel Umgang mit Rechtsextremisten pflegt und wenn sich Einzelne mit Gleichgesinnten bei Schießübungen und Kriegsspielen vernetzen, dann stellt sich die Frage, wann aus den Überlegungen und Vorbereitungen auf den ominösen Tag X, an dem durch welche Vorfälle auch immer die öffentliche Ordnung zusammenbricht, tatsächliches Handeln wird.

Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (der in dem Buch fälschlich auf den 15. Juni 2019 datiert wird, tatsächlich fielen die tödlichen Schüsse am Abend des 1. Juni) ist eine Warnung, dass die Drohung längst nicht mehr abstrakt ist, ebenso die Morde von Hanau und Halle. Hier waren die Täter keine ehemaligen Kommandosoldaten oder SEK-Beamten - die Frage stellt sich allerdings, wie viel schlimmer derartige Taten ausfallen könnten, wenn sie tatsächlich von Tätern mit Scharfschützenausbildung begangen werden.

Laabs geht in seinem Buch ausführlich auf die Frage ein, wo Militärischer Abschirmdienst, Verfassungsschutz und andere Sicherheitsorgane hellhörig hätten werden müssen. So mancher Soldat oder Polizist war auffällig, manches Verhalten wurde bemerkt oder erwähnt - und dennoch geschah nichts. Ist man hinterher immer schlauer, oder galt es, den Ruf der eigenen Institution sauber zu halten und besser nichts Störendes zu bemerken? Wie konnte es so weit kommen, dass beim KSK ein "Aufstand der Anständigen" gefordert wurden, als die Missstände in großem Umfang publik wurden.

Laabs kritisiert, gerade bei der Bundeswehr und bei den Eliteeinheiten würden dem "Bürger in Uniform" und dem Prinzip der inneren Führung nicht Genüge getan. Die Soldaten punkteten vielleicht, wenn es um Härte, Ausdauer und Zielgenauigkeit gehe - doch die Identifizierung mit Verfassung und Rechtsstaat unterblieb bei der berüchtigten harten Ausbildung anscheinend.

"Staatsfeinde in Uniform" ist ein Alarmsignal, nicht allein wegen der Vorfälle, die eine militante Minderheit betreffen, aber eben doch nicht die Gesamtheit der Institutionen. Doch wie mit diesen Fällen, wie mit Anzeichen von Rechtsextremismus in den eigenen Reihen umgegangen und umgesteuert wird - das ist die eigentliche Herausforderung. Laabs´Buch macht deutlich: Hier besteht noch viel Handlungsbedarf.