Mit der Novelle BGBl. I Nr. 147/2022 wurde die Mitwirkung der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der Vollziehung des Unterbringungsgesetzes neu geregelt (und die „doppelte“ Befugnis in § 46 SPG zugleich aufgehoben). Nunmehr ist z.B. ausdrücklich und klar normiert, unter welchen Voraussetzungen ...
Das Buch enthält neben einer Einleitung zum Strafrecht den aktuellen Gesetzestext des StGB mit Stand 1. September 2025. Mehrere Novellen seit dem Erscheinen der letzten Auflage wurden eingearbeitet.
Neben ausführlichen praxisbezogenen Erläuterungen wurden auch Ausführungen der Regierungsvorlagen und ...
Mit BGBl. I Nr. 105/2019 wurde das Gewaltschutzgesetz 2019 kundgemacht. Es handelt sich dabei um eine Sammelnovelle von mehr als 20 Bundesgesetzen, wobei auch zentrale Bestimmungen des “ersten” Gewaltschutzgesetzes aus dem Jahr 1997 mehr oder weniger umfangreich geändert wurden. Vor allem die Neustrukturierung ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Militärbefugnisgesetzes (MBG), ausführliche Anmerkungen der Autoren, die amtlichen Erläuterungen (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und – soweit vorhanden – die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur. Weiters sind die drei Verordnungen ...
Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der “Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes”, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält das Buch eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für ...
Neben einer ausführlichen Einleitung zum Strafprozessrecht enthält dieses Buch den kompletten Gesetzestext der StPO, wobei die für die Kriminalpolizei relevanten Bestimmungen ausführlich kommentiert sind.
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Oö. Hundehaltegesetzes 2024, eine Kommentierung der Gesetzesbestimmungen und die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Ausschussberichte). Weiters ist die Oö. Hundehalteverordnung 2024 enthalten.
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Führerscheingesetzes (FSG), eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe) und die wichtigsten Rechtssätze ...
Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Text des Kraftfahrgesetzes 1967 (KFG) samt den drei Verordnungen (Kontrollgerätekartenverordnung, Freisprecheinrichtungsverordnung, Lenker/innen-Ausnahmeverordnung) sowie den zwei internationalen Vorschriften (Verordnung (EG) 561/2006, Verordnung (EU) 165/2014). ...
Der Praxiskommentar enthält den Text der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO), eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung, die Erläuterungen der amtlichen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte, Erlässe) und die Rechtssätze der Höchstgerichte.