Das Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zug (VRG) regelt das Verfahren vor den Verwaltungsbehörden und den Rechtsschutz in Verwaltungsstreitsachen. In der Praxis ist das VRG für Gerichtsbehörden, Verwaltungsbehörden, Gemeinden und Advokatur von grosser Bedeutung. Der Kommentar bezweckt, das VRG ...
Das Parlament steht im Zentrum der Demokratie: Jedes staatliche Handeln bedarf einer durch das Parlament beschlossenen gesetzlichen Grundlage, Voraussetzung für die Mitwirkung des Volkes bei der Gesetzgebung sind Gesetze des Parlamentes. Das Werk behandelt eingehend die einzelnen Zuständigkeiten des ...
Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen ...
Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der ausserparlamentarischen Kommissionen. ...
Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der ausserparlamentarischen Kommissionen. ...
Im Rahmen der Herausgabe einer Folge von neuen Basler Kommentaren im Bereich des schweizerischen Sozialversicherungsrechts, wurde der Kommentar zum Krankenversicherungs- und Krankenversicherungsaufsichtsgesetz als erster in Angriff genommen. Dieser stellt nicht nur ein wertvolles Werkzeug für den Rechtsalltag ...
Im Zentrum der staatlichen Entscheidungsprozesse der Schweiz
steht die Bundesversammlung. Zum ersten Mal wird das Parlamentsrecht
des Bundes umfassend und detailliert dargestellt. Die
Darstellung beschränkt sich nicht auf eine Auslegung des geschriebenen
Rechts, sondern stellt vielmehr die Parlamentspraxis ...
Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der externen Beratung. Das Gesetz normiert ...
Am 1. September ist das neue Vernehmlassungsgesetz in Kraft getreten. Damit wird das Vernehmlassungsrecht des Bundes erstmals auf Gesetzesstufe normiert. Das Vernehmlassungsrecht hat in der Schweiz eine lange Tradition und ist von grosser praktischer Relevanz. In jüngerer Zeit hat es unter dem Aspekt ...
Die vorliegende Kommentierung erfolgt über den 5. Titel der am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen neuen BV (Die Bundesbehörden: Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht). Das Buch gliedert sich in drei Teile. Teil I enthält Beiträge verschiedener Autoren zu ausgewählten Gebieten: Umfassende Darstellung ...