Einheitspatentrecht

Christian Heinze (Herausgeber), Mary-Rose McGuire (Herausgeber), Christian Osterrieth (Herausgeber)

Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, seit dem 1. Juni 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (EPGVerfO)

Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung artikelweise und doch kompakt
• erfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis
• für einen breiten Anwenderkreis geeignet

Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.