Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

Verlag: Nomos
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 204
Ersterscheinung: 15.11.2011
ISBN: 9783832970369

Transparenz, Bürgerfreundlichkeit und Perspektiven der Bürgerbeteiligung insbesondere in Verfahren der Eröffnungskontrolle

Das Gutachten entstand auf der Basis intensiver Diskussionen mit Praktikern aller Bereiche und zielt auf eine durchgreifende Modernisierung und Fortschreibung der Verwaltungsverfahrensgesetze. Es beinhaltet neben rechtsgrunds�tzlichen �berlegungen eine Reihe rechtsf�rmlich ausformulierter Vorschl�ge f�r die (erstmalige) Aufnahme von Vorschriften insbesondere im Bereich der Er�ffnungskontrollen: Anzeigeverfahren, einfaches Genehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren mit �ffentlichkeitsbeteiligung. Vorgeschlagen wird erstmalig eine allgemeine Konzentrationsvorschrift f�r Genehmigungsverfahren und eine klarere gesetzgeberische Bew�ltigung der Grundsatzthematik des verwaltungsverfahrensrechtlichen Fehlerfolgenrechts. Bewusst werden keine unmittelbaren Rechts�nderungsnotwendigkeiten im Fachrecht ausgel�st. Aus Anlass der aktuellen Diskussion um die B�rgerbeteiligung bei Gro�vorhaben (�Stuttgart 21�) werden zahlreiche Verbesserungsm�glichkeiten im Rahmen der Beteiligung der B�rger an Verwaltungsverfahren untersucht und aufgezeigt.

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