Suchergebnisse

Am 1. Januar 1975 trat das sogenannte Köln-Gesetz in Kraft. Aus den alten Kreisen Köln und Bergheim entstand der neue Erftkreis, der seit 2003 seinen heutigen Namen trägt. Zum Anlass des 50. Geburtstags präsentieren die Autoren Bernd Rupprecht und Gabriele Rupprecht, was den Rhein-Erft-Kreis ausmacht ...

Ein europäisches Patent kann mit Hilfe von zwei Verfahren angegriffen werden: Zum einen kann beim Europäischen Patentamt Einspruch eingelegt werden. Das zentrale Einspruchsverfahren ermöglicht es, die Patentfähigkeit in einem relativ einfachen Verfahren erneut prüfen zu lassen. Der Widerruf hat dann ...