Cover-Bild Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete.
Band 83 der Reihe "Beiträge zum Parlamentsrecht"
49,90
inkl. MwSt
  • Verlag: Duncker & Humblot
  • Genre: keine Angabe / keine Angabe
  • Seitenzahl: 107
  • Ersterscheinung: 11.05.2022
  • ISBN: 9783428185962
Ferdinand Wollenschläger

Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete.

Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung im Allgemeinen und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser im Besonderen stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Die besondere Herausforderung besteht darin, fraktionslosen Abgeordneten einerseits eine angemessene Ausübung ihres verfassungsrechtlich verbürgten Rederechts zu ermöglichen, andererseits aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung zu tragen. Dieses Spannungsfeld hat die in einigen deutschen Parlamenten zu verzeichnende Zunahme der Zahl fraktionsloser Abgeordneter verschärft. Vor diesem Hintergrund entfaltet die vorliegende Schrift erstmals monographisch den verfassungsrechtlichen Rahmen der parlamentarischen Rede(zeit)ordnung und erörtert aus verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Warte, welche Optionen bestehen, um fraktionslosen Abgeordneten Redezeiten zuzuteilen.

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