Die Beschränkung nationaler Immaterialgüterrechte durch Art. 86 EG-Vertrag

Verlag: Peter Lang AG, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 170
Ersterscheinung: 01.08.1998
ISBN: 9783906760902

Unter besonderer Berücksichtigung der Essential Facilities-Doktrin

Nationale Immaterialgüterrechte gewähren rechtliche Monopolstellungen, mit denen, je nach Marktverhältnissen, der relevante Markt beherrscht werden kann. Art. 86 EG-Vertrag verbietet das Ausnützen marktbeherrschender Stellungen und steht damit in einem Spannungsverhältnis zu den geistigen Eigentumsrechten. Der Autor untersucht die Rechtsprechung zu diesem Spannungsverhältnis. Dabei wird vertieft auf das Magill-Verfahren vor den Europäischen Wettbewerbsbehörden eingetreten und insbesondere das Urteil des EuGH analysiert. Auch alternative Lösungsansätze wie die Anwendung der Prinzipien von Art. 36 EG-Vertrag, die Grundsätze der unzulässigen Geschäftsverweigerung marktbeherrschender Unternehmen und die Essential Facility-Doktrin kommen ausführlich zur Sprache.

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