Das Forschungsprojekt stellt eine rechtsvergleichende Analyse des staatsanwaltschaftlichen Erledigungsverhaltens bei Drogenkonsumentendelikten dar. Insbesondere die Einführung des § 31a BtMG im Jahr 1992 eröffnete der Staatsanwaltschaft weitreichende Kompetenzen der folgenlosen Verfahrenseinstellung ...
Bei der Lehre vom fehlerhaften Verband handelt es sich um ein im Kern seit langem anerkanntes Institut, das die Folgen von Fehlern bei Gesellschaftsverträgen bzw. Satzungen für die Zeit vor ihrer Entdeckung beheben soll. Der Verband wird als rechtlich existent, aber auflösbar behandelt. Ähnliche Institute ...
Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts setzt drei EU-Richtlinien um:
- die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie
- die Zahlungsverzugs-Richtlinie
- und einige Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie
Zugleich verwirklicht es die weiterentwickelten Vorschläge der Schuldrechtskommission. Wesentlicher Inhalt ...