Cover-Bild Kooperationspflichten im Versammlungsrecht
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inkl. MwSt
  • Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
  • Genre: keine Angabe / keine Angabe
  • Seitenzahl: 168
  • Ersterscheinung: 01.09.1990
  • ISBN: 9783631429518
Wolfgang Buschmann

Kooperationspflichten im Versammlungsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung sogenannter Großdemonstrationen
Angesichts der Typik heutiger Großdemonstrationen ergibt sich das Problem, ob das vorhandene klassische Eingriffsinstrumentarium des Ordnungsrechts zur Lösung aller denkbaren Konfliktsituationen ausreicht. Innere Sicherheit und Gewährleistung realer Freiheit zwingen zu der Überlegung, ob nicht rechtlich geordnete Instrumente der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungsverfahrens, insbesondere die Kooperation der Beteiligten, eine konfliktsteuernde Lösung bieten. Die Untersuchung grundrechtsdogmatischer Vorgaben führt zu dem Ergebnis, daß eine Novellierung des Versammlungsrechts durch die gesetzliche Verankerung und Ausgestaltung eines Kooperationsverfahrens zu erfogen hat, um auf diesem Wege den Schutz und die Optimierung der kollektiven Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

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